- FDP verlangt Integrationsgesetz

FDP verlangt Integrationsgesetz

Wie der Tages-Anzeiger schreibt, sollen damit vor allem bildungsferne Zugewanderte früh identifiziert werden. Der Vorstoss beruht ähnlich wie in Basel auf dem Grundsatz «Fordern und Fördern» und nimmt auch Elemente der von Bundesrat Christoph Blocher vorgelegten Integrationsverordnung auf. So haben Migrantinnen und Migranten sich an die hiesigen gesellschaftlichen Verhältnisse zu halten und sich die dafür nötigen Sprachkenntnisse anzueignen. Wenn nötig, müssen sie schon im ersten Aufenthaltsjahr entsprechende Kurse besuchen. Aufenthaltsbewilligungen oder ihre Verlängerung können davon abhängig gemacht werden, ob ein Sprach- oder Integrationskurs erfolgreich absolviert wurde. Kanton und Gemeinden fördern insbesondere den Spracherwerb, die berufliche Eingliederung, die Gesundheitsvorsorge, die aktive Teilnahme an Ausbildungsveranstaltungen sowie das gegenseitige Verständnis. Das Ziel ist, dass die hier lebenden Ausländerinnen und Ausländer am wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben teilhaben können.

(TA/hpb)

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